Geheimhaltungsvereinbarung

zwischen
dem UniversitätsKlinikum Heidelberg, vertreten durch die Kaufmännische Direktorin Irmtraut Gürkan, Im Neuenheimer Feld 672, 69120 Heidelberg, Projektleiter_________
- nachfolgend KLINIK genannt -

und

Herr/Frau/Firma/Institution (Anschrift, gesetzlich vertreten durch) ___________
- nachfolgend INTERESSENT genannt -

KLINIK beabsichtigt die Offenlegung von Informationen für eine mögliche zukünftige Kooperation auf folgendem Gebiet:
_____________________________________________________________________
(im Folgenden: „INFORMATIONEN“ genannt).

Vor diesem Hintergrund vereinbaren die Parteien Folgendes:

1.	INTERESSENT erkennt an, dass sämtliche nach Maßgabe dieser Vereinbarung von KLINIK erhaltenen INFORMATIONEN Geschäftsgeheimnisse von KLINIK sind. INTERESSENT verpflichtet sich, die INFORMATIONEN streng geheim zu halten und Dritten gegenüber nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von KLINIK zu offenbaren. INTERESSENT wird den Kreis der Mitarbeiter, der Zugang zu INFORMATIONEN erhält, auf das Notwendigste beschränken und INFORMATIONEN nur solchen Mitarbeitern zugänglich machen, welche vorher eine entsprechende schriftliche Geheimhaltungserklärung unterzeichnet haben.

2.	Vorstehende Geheimhaltungsverpflichtung gilt nicht für solche INFORMATIONEN, für die INTERESSENT den Nachweis führen kann, dass

•	die betreffenden INFORMATIONEN, die INTERESSENT bereits vor der Übermittlung durch KLINIK bekannt gewesen sind und diese Vorkenntnis auf rechtmäßige Weise erlangt worden ist, insbesondere weder direkt noch indirekt von KLINIK oder deren Mitarbeitern erlangt worden ist noch auf einen Verstoß eines Dritten gegen eine Geheimhaltungsverpflichtung zurückzuführen ist;

•	die betreffenden INFORMATIONEN der Öffentlichkeit bereits vor der Übermittlung durch KLINIK an INTERESSENT bekannt gewesen sind oder der Öffentlichkeit nach der Übermittlung auf rechtmäßige Weise, insbesondere ohne Verletzung einer Geheimhaltungspflicht bekannt geworden sind.

Kombinationen von INFORMATIONEN, die jede für sich unter eine der vorstehend aufgelisteten Ausnahmen fallen würde, sind nur dann von der Geheimhaltungspflicht ausgenommen, wenn auch die Kombination der INFORMATIONEN selbst unter eine der vorstehend aufgelisteten Ausnahmen fällt.

3.	INTERESSENT verpflichtet sich, die erlangten INFORMATIONEN, die nach Maßgabe dieser Vereinbarung einer Geheimhaltungspflicht unterliegen, nicht ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von KLINIK über den eingangs erwähnten (jederzeit widerruflichen) Zweck hinaus selbst zu verwenden, zu verwerten, zum Gegenstand von Schutzrechtsanmeldungen zu machen oder eine Verwendung, Verwertung oder Schutzrechtsanmeldung durch Dritte vornehmen zu lassen.

4.	INTERESSENT wird KLINIK auf dessen Wunsch hin jederzeit und unverzüglich alle Unterlagen und Gegenstände, die INFORMATIONEN enthalten, einschließlich aller gefertigten Kopien und Überstücke vollständig zurückgeben und jedwede weitere Verwendung der INFORMATIONEN - zu welchem Zweck auch immer - unterlassen.

5.	Es wird klargestellt, dass diese Vereinbarung keinerlei Anspruch der Parteien auf die Führung von Vertragsverhandlungen oder den Abschluss von Verträgen im Zusammenhang mit den INFORMATIONEN, insbesondere deren Benutzung und/oder Verwertung, begründet.

6.	Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem materiellem Recht.

7.	Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte dieser Vertrag eine Lücke über einen regelungsbedürftigen Punkt enthalten, so bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages unberührt. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für den Fall einer Regelungslücke.

8.	Diese Vereinbarung tritt mit Wirkung vom _________________ in Kraft. Die Übermittlung der INFORMATIONEN erfolgt während eines Zeitraums von einem (1) Jahr ab Inkrafttreten dieser Vereinbarung. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung unter dieser Vereinbarung erlischt nach insgesamt drei (3) Jahren ab Inkrafttreten dieser Vereinbarung.

9.	Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien aus diesem Vertrag ist Heidelberg.

Heidelberg, ______________		Ort ____________, _____________	
für KLINIK		für INTERESSENT	

Kaufmännische Direktorin 
Irmtraut Gürkan		Name
Position	

Heidelberg, ______________		

Projektleiter ____________